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Archive for 21. Oktober 2011

Artikel Ostseezeitung vom 21. 10. 2011

Netto gibt neue Filiale noch nicht auf

Es war zu erwarten, dass die Discounterkette NETTO, den umsatz- und gewinnversprechenden Standort nicht aufgeben wird.

Doch bleibt zu bemerken, dass NETTO einen Standort, welcher den Stadtteil Brinckmansdorf besonders den Bereich Kassebohm, optimal versorgen könnte, von dem Discounter abgelehnt wurde.

Ebenso ist zu bemerken, dass dem Discounter das Grundstück ohne Ausschreibung versprochen wurde. Wollte der eventuelle scheidende OB Roland Methling, ganz elegant, entweder an einigen Entscheidungsgremien vorbei oder mit aufdoktuierten Entscheidungen, schnell die klammen Haushaltskassen füllen? Dann ging diese Füllhornvariante für die Stadt nicht auf.

Die Endtäuschung der stellvertretenden Geschäftsführerin, so ist aus der Ostseezeitung (Ausgabe 21. 10.2011) zu entnehmen, ist für die „Befürworter eines bürgerfreundlicheren Standortes“ unverständlich. Waren es doch die Mitarbeiter, die auf der in dem Bericht aufgeführten Sitzung des Ortsbeirates, die mit falschen oder halben Informationen für den Bau gesprochen hatten? Waren es doch die Mitglieder des Ortsbeirates, die das Protokoll mit halbwahren Aussagen erstellt haben. Es gibt weitere Ungereimtheiten die die Mitarbeiter nebst dem Architekten auf dieser Versammlung geäußert hatten. Es wäre sicher sinnvoll, wenn sich die stellvertretende Geschäftsführerin Frau Margit Kühn, selber von den Argumenten überzeugen würde und nicht den, unter Druck stehenden Mitarbeitern der Expansionsabteilung, Glauben schenken mag. Die Ablehnung war deutlich zu vernehmen. Ignoranz verschiedener Meinungen bedeutet Realität verdrängen.

Wer aber die Realität verdrängt, der muss sich nicht wundern wenn Wunschbilder nicht Wirklichkeit werden.

Wir reichen aber auch der stellvertretenden Geschäftsführerin Frau Margit Kühn die Hand und werden ihr die verschiedensten Möglichkeiten einer Ansiedlung erläutern. Wir stehen bereit. Aber nur unter Berücksichtigung demokratischer Mittel.

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Der NETTO-Discounter wird an dem, durch den Ortsbeirat vorgeschlagenen Standort nicht gebaut. So hat das der Hauptausschuss am Dienstag (18.10.2011) entschieden. Das ist auch gut so.

Warum:

Weil wie die Bürgerinitiative mehrfach zum Ausdruck gebracht hatte, dieser Standort zwar betriebswirtschaftlich sinnvoll für den Investor ist, da dieser die allabendlichen Berufspendler auf dem Heimweg bedienen wollte. Damit hätten die direkten Anwohner mit erheblichen Lärmbelästigungen leben müssen. Somit hätten die Anwohner der Hansestadt Rostock, Nachteile in Kauf nehmen müssen um den Berufspendlern in deren Wohngemeinden ein ruhiges Leben zu ermöglichen. Eine solche Verschiebung von Lasten ist absolut undurchführbar.

Es steht zu befürchten, dass der OB Roland Methling den Verkauf schnell abschließen wollte, damit er noch kurz vor der Neuwahl seinen Haushalt verbesser wollte. Sollte das so sein, wäre diese Konsolidierung zu Lasten der Bürger entstanden. Als Rücksichtslos könnte man solches Vorgehen bezeichnen

Nach langen Gesprächen, vielen Eingaben, Bangen und Hoffen hat es geklappt.

Erkenntnis:

Was bleibt ist der fade Beigeschmack, dass, vermutlich, mindestens ein Mitglied des Ortsbeirates einen finanziellen Vorteil aus der Ansiedlung erfahren hätte. Dadurch getrieben hat er massiv auf die weiteren Mitglieder eingewirkt und deren ablehnende Meinung beeinflusst. Es spricht nichts dagegen, dass ein Mitglied aus den verschiedensten Beiräten und/oder Ausschüssen der Bürgervertretung als Berater oder Investor wirtschaftlich von Entscheidungen der verschiedensten Gremien abhängig ist. Dann aber dürfen diese Mitglieder sich aber nicht an den Entscheidungen und schon gar nicht an der Meinungsbildung beteiligen. Diese Vorgehensweise ist kommunalrechtlich vorgegeben. Wenn man sich, wie vermutlich hier geschehen, anders verhält, schürt dieses Verhalten den Verdacht auf Korruption.

Besonders interessant sind die unterschiedlichen Antworten auf einen einheitlichen Fragenkatalog. Dieser Vergleich zeigt dass die Entscheider offenbar keinerlei Detailwissen hatten und ihre Entscheidungen im Sinne einzelner Bürgervertreter nicht aber der gesamten Bürgerschaft getätigt hatten. Also sollten Bürger leiden, damit Mitglieder der Bürgervertretung einen finanziellen Nutzen gehabt hätten!

Ergebnis:

Wir hatten Glück, die verschlungen Pfade einer intransparenten Kommunalverwaltung, etwas zu entwirren und zu einem bürgerfreundlichen Ergebnis zu gelangen. Dies bedeutet aber nicht, dass künftig solcherlei Entscheidungsfindungen weiter Bestand haben.

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